Für Göttingen.

Herzensprojekte für eine Stadt, die sich um alle Menschen sorgt! 

Die meisten von uns kümmern sich um andere. Wir unterstützen uns gegenseitig. Wir strengen uns an, damit wir mal so frei sein können, uns was Gutes zu leisten und Spaß zu haben. Wir wollen gute Arbeit, gute Bildung, bezahlbare Mieten und einen Schutz vor der Erderhitzung, damit wir in Sicherheit leben können. Und die meisten von uns wollen die Freiheit haben, Kinder und Arbeit verbinden zu können.

Egal woher unsere Eltern oder Großeltern kommen, wir arbeiten hart dafür, dass unsere Liebsten ein gutes Leben haben können. Wir wollen zusammenarbeiten und packen an, während eine Minderheit durch Hass und Hetze spaltet.

Darum setze ich mich in meiner Oberbürgermeisterkandidatur für eine Stadt ein, die sich um alle Menschen sorgt.

Vierzehn Herzensprojekte sind mir für eine solche sorgende Stadt besonders wichtig:

Wir brauchen bezahlbare und lebenswerte Wohnungen

Alle Menschen in Göttingen sollten eine bezahlbare und lebenswerte Wohnung haben. Als Oberbürgermeister sorge ich dafür, dass die Städtische Wohnungsgesellschaft (Städtische Wohnungsbau GmbH) endlich mehr günstige Wohnungen baut. Außerdem setze ich mich für einen qualifizierten Mietspiegel und eine städtische Melde- und Beschwerdestelle gegen Mietwucher in Göttingen ein. Und ich werde nötige Personaleinstellen schaffen, um dafür zu sorgen, dass zweckentfremdete und leerstehende Wohnungen schneller auf den Markt kommen.

Wir müssen die Erderhitzung bekämpfen und uns vor ihr schützen

Ich bin überzeugt: Wir müssen alles uns Mögliche tun, um die Klimakrise zu bekämpfen und uns alle vor der Erderhitzung zu schützen. Darum setze ich mich für eine sozial faire Klimapolitik ein, die nicht auf Kosten von Armutsbetroffenen, Geringverdiener*innen, Arbeiter*innen und Rentner*innen geht. Der „Klimaplan 2030“ der Stadt und das darin gesetzte Ziel Göttingen bis 2030 klimaneutral zu machen, wird ein Leitstern für mich sein. Ich setze mich dafür ein, dass der Radentscheid konsequent umgesetzt wird und der Nahverkehr in der Stadt besser gemacht wird: Durch günstigere Tickets, bessere Verbindungen und bessere Arbeitsbedingungen für die Kolleg*innen der GÖVB.

Für ein Soziales Zentrum – Initiativen der Bürger*innen stärken

Ich möchte ein Oberbürgermeister sein, der Initiativen und gute Ideen aus der Stadtgesellschaft aufgreift und sie unterstützt, wenn sie das Gemeinwohl stärken – zum Beispiel die Initiative für ein Soziales Zentrum im Waageplatz-Viertel. Das Soziale Zentrum, dessen Aufbau SPD, FDP und CDU blockieren, wäre ein Ort, an dem Menschen medizinisch und therapeutisch versorgt werden können, an dem sie Sozialberatung bekommen, wo kostenlose Kinder- und Jugendangebote gemacht würden und Menschen sich treffen und eine gute Zeit zusammen haben könnten. Das Soziale Zentrum wäre selbstorganisiert, eng mit der Nachbarschaft verbunden und würde den Menschen 

Das Leben in Göttingen muss bezahlbar sein

Das Leben in Göttingen muss bezahlbar sein. Viele Menschen leiden unter den Preissteigerungen, vor allem Rentner*innen, Familien, Geringverdiener*innen und Armutsbetroffene, Studierende und Azubis. Auch die Stadt Göttingen kann diese Menschen unterstützen. Als Oberbürgermeister will ich für alle Kinder ein kostenloses Mittagessen an den Schulen einführen. Und ich arbeite mit meiner Partei Die Linke an einem Plan für eine öffentliche Stadtteilkantine, in der man eine gesunde Mahlzeit für 3 Euro bekommen kann. 

Für eine gute und verlässliche Kinderbetreuung

Bei der Kinderbetreuung in Göttingen gibt es große Probleme. Als Oberbürgermeister werde ich mich darum kümmern, dass die Nachmittagsbetreuung in den Grundschulen klappt, ich werde die Schulen aktiv bei der Umsetzung unterstützen. Außerdem will ich mehr städtische Kitaplätze und genug städtisches Kitapersonal, damit alle einen Platz bekommen können: wohnortnah, preiswert und verlässlich in der Betreuung. Und wir brauchen bessere Bedingungen für die Beschäftigten in den Kitas, damit sie ihren Job gut machen können und der Beruf noch attraktiver wird.

Schüler*innen unterstützen, Gewalt entgegenwirken

Wir alle wollen, dass unsere Kinder ohne Angst zur Schule gehen können. An vielen Schulen gibt es Gewaltprobleme, an einigen geht es eher um zerstörerisches Mobbing, an anderen auch um körperliche Gewalt, an wieder anderen trifft beides zu. Als Oberbürgermeister werde ich mich dafür einsetzen, dass an den Schulen in Göttingen endlich ausreichend viele Schulsozialarbeiter*innen beschäftigt werden, um diese Herausforderungen zu meistern. Schulpsycholog*innen sollten an allen Schulen eng mit ihnen zusammenarbeiten. Wir brauchen auch mehr Fachkräfte, die Schüler*innen mit besonderen Bedarfen unterstützen - sei es aufgrund von ADHS, noch nicht ausreichenden Deutschkenntnissen oder anderen Lernproblemen. 

Wertschätzung für Kulturschaffende zeigen

Zu einem guten Leben gehört auch kulturelle Teilhabe – also die Möglichkeit, sich an Tanz, Musik, Theater, Film oder Kunst zu erfreuen oder sich diese Bereiche selbst mitzugestalten. Besonders wichtig sind mir Angebote für Kinder und Jugendliche und eine Kulturarbeit mit demokratischer und antifaschistischer Zielsetzung. Als Oberbürgermeister will ich mit für die nötige Wertschätzung für die vielen Kulturschaffenden sorgen, die – ob im K.A.Z, im Jungen Theater, in der Musa, im Künstlerhaus, im Deutschen Theater, im Boat People Project und vielen anderen Einrichtungen - unser Leben bereichern und zugleich oft unter unsicheren Bedingungen und für wenig Geld Kultur schaffen. Geld für die Kulturarbeit ist kein Luxus, sondern notwendig. Der Umbau der Stadthalle hat mehr als 40 Millionen Euro gekostet. Sie sollte deshalb auch der ganzen Stadtgesellschaft zur Verfügung stehen und nicht nur profitorientierten Veranstaltern.

Eine solidarische Gesundheitsversorgung sicherstellen

Als Oberbürgermeister will ich dafür sorgen, dass alle Menschen in Göttingen gesund werden und gesund bleiben können. Hier gibt es viel zu tun, ein Beispiel ist die Hilfe für psychisch Erkrankte, ihre Zahl ist in den letzten Jahrzehnten stark angestiegen. Die Beschäftigten den Sozialpsychiatrischen Dienstes müssen deshalb dringend gestärkt werden. Im Moment gibt es zu wenig Personal. Die medizinische Leitungsstelle ist nicht besetzt, alle Beschäftigten haben eine dienstliche Überlastungsanzeige gestellt. Das bedeutet: Sie sehen sich nicht mehr in der Lage ihre Arbeit mit den Menschen verantwortungsvoll und fachlich angemessen zu erledigen. Ich werde mich für ausreichendes Personal und eine Stärkung des Dienstes einsetzen. Gleichzeitig möchte ich Alternativen zur gewinngetriebenen Gesundheitsindustrie unterstützen. Die Patient*innen sollten dabei im Mittelpunkt stehen. Ein Beispiel ist die Initiative Gesundheitskollektiv, das den Aufbau einer solidarischen Gesundheitsversorgung im Rahmen des Projektes Soziales Zentrum Göttingen vorschlägt. Gerade in Stadtgebieten wie Grone, der Weststadt oder dem Holtenser Berg fehlt es an (Fach-) Ärzten. Durch die Ansiedlung eines eigenen städtischen Medizinischen Versorgungszentrum im Göttinger Westen könnte eine gute Gesundheitsversorgung auch hier sichergestellt werden.

Räume für Jugendliche bieten und bewahren

Unsere Stadt muss sich um unsere Jugend kümmern. Dafür werde ich nicht nur sorgen, indem ich für ein kostenloses Schulmittagessen einsetze. Ich will auch Orte für Jugendliche schaffen und erhalten, an denen sie – ohne Verzehr- und Konsumzwang – eine gute Zeit verbringen können, an denen sie unterstützt werden, an denen sie sich gut entwickeln können. Göttingen hat kaum schöne öffentliche Plätze, an denen Jugendliche Zeit verbringen können, ohne etwas kaufen zu müssen. Das werde ich durch eine soziale Stadtplanung ändern. Und wenn wir uns um die Jugendlichen sorgen wollen, müssen wir Jugendzentren erhalten und stärken, ebenso Einrichtungen wie Kore e.V., die Frauenbildung und Mädchenarbeit leisten, oder das Queere Zentrum, in dem junge Menschen ihren Weg finden können und dabei unterstützt werden. 

Anliegen von Frauen* und LGBTIQs unterstützen

Frauen* und LGBTQIAs sind in unserer Gesellschaft immer noch benachteiligt, viel zu häufig machen sie Gewalterfahrungen. Das Bündnis gegen Femizide Göttingen macht darauf aufmerksam, dass Abwertung, Unterdrückung und Gewalt gegen Frauen alltäglich ist. Als Oberbürgermeister möchte ich mich für eine feministische Stadt- und Verkehrsplanung einsetzen, durch die unsichere und dunkle Wege vermieden werden. Einrichtungen wie der Frauen-Notruf Göttingen e.V., die Therapeutische Frauenberatung e.V. oder das Queere Zentrum und dessen Beratungsarbeit möchte ich stärken. Das feministische Programm der Partei Die Linke für Göttingen, ist die Basis meiner Arbeit. 

Zuwanderung gelingen lassen, Ankommen erleichtern

Zuwanderung ist etwas Gutes. Als Oberbürgermeister möchte ich dafür sorgen, dass sie noch besser gelingen kann. Wichtig ist zum Beispiel eine sozial faire Verteilung von Kindern, für die Deutsch nicht die Muttersprache ist, auf alle Schulen in Göttingen. Je mehr Kinder in einer Klasse sind, für die Deutsch eine Fremdsprache ist, desto schwerer machen wir es ihnen, die Sprache zu lernen. Grundsätzlich gilt: Alle, die zugewandert sind, müssen einen Deutschkurs besuchen können. Wir brauchen genügend Sprachlernklassen und Kursangebote für Erwachsene. Damit wir Menschen, die bei uns Schutz suchen, das Ankommen erleichtern, wollen wir Einrichtungen wie das Migrationszentrum Göttingen unterstützen. Das Jobcenter muss allen hier lebenden Menschen, die dabei Unterstützung brauchen, helfen, eine Erwerbsarbeit zu finden. Arbeit ist auch wichtig, um Göttingen zur Heimat zu machen.

Mehr Teilhabe und Barrierefreiheit

Eine Stadt, die sich um alle sorgt und niemanden zurücklässt, muss auch aus dem Blickwinkel von Menschen mit Benachteiligungen gedacht werden. In der Stadtplanung muss Barrierefreiheit genau so selbstverständlich werden, wie bei Gebäuden und im Verkehr. Leider ist das immer noch nicht selbstverständlich. Dazu gehört auch, dass Bürgersteige und Wege an vielen Stellen zu eng sind, was z.B. für Rollstuhlfahrer*innen ein Problem ist. Außerdem sind Bordsteine oft genug nicht abgesenkt. Als Oberbürgermeister möchte ich außerdem die Beschäftigten der Göttinger Werkstätten in ihrer Forderung nach mehr Mitbestimmung unterstützen.

Gewerkschafter*innen politisch den Rücken stärken

Unsere Stadt wird von Arbeiter*innen und Angestellten durch ihre tägliche Arbeit am Laufen gehalten. Dafür sollten wir nicht nur dankbar sein, als Oberbürgermeister möchte ich auch die Arbeit ihrer Personal- und Betriebsräte unterstützen und ihre Gewerkschaften stärken. Deshalb werde ich ein Gewerkschaftsforum der Stadt einrichten, in dem sich die Stadtverwaltung einmal im Jahr mit Gewerkschafter*innen, Personal- und Betriebsräten darüber austauscht, wo den Beschäftigten der Schuh drückt und was sich in der Stadt für sie verändern muss.

Antifaschistische Bildung fördern

Eine Stadt, die sich um die Menschen sorgt, muss antifaschistische Bildung und antifaschistisches Engagement stärken. Ich werde mich darum dafür einsetzen, dass ein städtischer Fördertopf eingerichtet wird, aus dem antifaschistische Bildungsprojekte Mittel beantragen können. Außerdem werde ich vorschlagen, den „Alexander Selchow-Preis“ für herausragendes antifaschistisches Engagement einzuführen. Der Antifaschist Alexander Selchow wurde 1991 in Rosdorf von Neonazis ermordet. Erinnern heißt kämpfen!